21. März 2016

Wahlnachlese bei der CDU: Enttäuschung trotz bestem Landesergebnis

In einer Wahl­nach­le­se zeigt sich die CDU in der Ver­bands­ge­mein­de Ade­nau ent­täuscht über den Wahl­aus­gang der Land­tags­wah­len. Nach 25 Jah­ren SPD-geführ­­ter Regie­rung habe es aber­mals in Rhein­­land-Pfalz nicht zu einem poli­ti­schen Wech­sel gereicht. Auch wenn bei die­ser Land­tags­wahl ange­sichts der Flücht­lings­kri­se für vie­le Wäh­ler offen­sicht­lich nicht die Lan­des­po­li­tik maß­geb­lich für ihr Votum war, sei es nach einer Wahl immer müßig nach Grün­den für die Wahl­ent­schei­dung zu suchen, so der CDU-Vor­­­si­t­­zen­­de Micha­el Kor­den. Die CDU im Land habe letzt­lich ihr Ziel ver­fehlt, mit Julia Klöck­ner wie­der die Minis­ter­prä­si­den­tin zu stellen.

Unab­hän­gig von einer CDU-Regie­­rungs­­­be­­tei­­li­­gung blie­ben aber die für die Ent­wick­lung der  Ver­bands­ge­mein­de Ade­nau über­ge­ord­net wich­ti­gen The­men auf der Tages­ord­nung, für die es sich wei­ter­hin ein­zu­set­zen gel­te. Allen vor­an der Lücken­schluss der A1, der aktu­ell zwar auf Bun­des­ebe­ne in den Vor­dring­li­chen Bedarf beim Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan auf­ge­nom­men wur­de, nun aber auf Ver­wal­tungs­ebe­ne für eine schnel­le Umset­zung die vor­be­halt­lo­se Unter­stüt­zung der rhein­­land-pfäl­­zi­­schen Lan­des­re­gie­rung benö­ti­ge. Hier, so Micha­el Kor­den, wer­de sich der CDU-Gemein­­de­­ver­­­band Ade­nau in den nächs­ten Tagen mit einem Schrei­ben noch vor Beginn von mög­li­chen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen an den FDP-Lan­­des­­vor­­­si­t­­zen­­den Vol­ker Wis­sing wen­den und die FDP auf­for­dern, einen Koali­ti­ons­ver­trag nur dann zu unter­zeich­nen, wenn die­ser ein kla­res Bekennt­nis und einen ver­bind­li­chen Fahr­plan zu einer schnellst­mög­li­chen Fer­tig­stel­lung der Auto­bahn 1 ent­hal­te. Kor­den erin­ner­te dar­an, dass sich neben der CDU ja auch die FDP seit Jah­ren für den Lücken­schluss stark mache und dies auch in ihrem Wahl­pro­gramm zur Land­tags­wahl als FDP-Ziel ver­spro­chen habe.

Als schwa­chen Trost ange­sichts des ver­fehl­ten Wahl­zie­les auf Lan­des­ebe­ne sieht der CDU-Gemein­­de­­ver­­­band das Abschnei­den der CDU in der Ver­bands­ge­mein­de Ade­nau. Hier erreich­te die CDU mit 51,1 % das bes­te CDU-Stim­m­er­ge­b­­nis in einer Stadt oder Ver­bands­ge­mein­de im gesam­ten Land Rheinland-Pfalz.